Warum substanzielle Reformen in Deutschland strukturell blockiert sind
In der deutschen Wirtschaftsdebatte kehrt eine Hoffnung mit bemerkenswerter Regelmäßigkeit wieder: Wenn nur die richtigen Politiker an der Macht wären, wenn nur der politische Wille vorhanden wäre, wenn nur die Koalitionsarithmetik stimmte – dann ließe sich das Land reformieren. Diese Hoffnung ist verständlich. Sie ist auch analytisch nicht haltbar.
Deutschlands Reformunfähigkeit ist keine Frage des Personals. Sie ist eine Systemeigenschaft – das Ergebnis einer institutionellen Architektur, die Reformen strukturell verhindert, unabhängig davon, wer gerade regiert.